Belarus zum Mitglied der ECOSOC-Kommissionen gewählt

MINSK, 28. April (BelTA) – Im UN-Hauptquartier fanden am 26. April die Wahlen der Mitglieder in die Kommissionen des Wirtschafts-und Sozialrates (ECOSOC) statt. Belarus wurde zum Mitglied der Kommission für die Rechtsstellung der Frauen für 2013/2017 und der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege für 2013/2015 gewählt. Darüber teilte der Pressedienst des belarussischen Außenministeriums mit.

Die Kommission für die Rechtsstellung der Frau, die aus 45 Staaten besteht, beschäftigt sich mit einer breiten Palette von Themen, die die Rechte der Frauen in politischen, wirtschaftlichen, zivilen, sozialen Bereichen angehen. "Die Tatsache, dass Belarus zum Mitglied dieser Kommission ausgewählt wurde, zeugt davon, dass die internationale Gemeinschaft die aktive Position von Belarus bei der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in der UNO anerkennt und positiv Belarus im Bereich der Förderung der Frauenrechte einschätzt", bemerkte man im Außenministerium. Als Mitglied der Kommission für die Rechtsstellung der Frau bekommt Belarus eine einzigartige Gelegenheit, sich mit Ideen und Erfahrungen auszutauschen, um die Verpflichtungen zur Förderung und zum Schutz der Frauenrechte aktiv zu erfüllen.

Die Mitglieder des Wirtschafts-und Sozialrates haben einstimmig für die Kandidatur von Belarus in der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege für 2013-2015 abgestimmt. Belarus wurde schon mehrmals zum Mitglied dieses internationalen Gremiums gewählt. "Als Mitglied der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege richtet Belarus seine Tätigkeit auf die Stärkung der gemeinsamen Anstrengungen von Staaten bei der weltweiten Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Verbesserung des Systems der internationalen Strafrechtspflege, sowie die Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in der UNO auf dem Gebiet der Kriminalitätsvorbeugung", wurde im Außenministerium betont.

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Subbotnik in Belarus 2012

Am 21. April fand in Belarus ein landesweiter freiwilliger Arbeitseinsatz statt. Auch Präsident Alexander Lukaschenko beteiligte sich und arbeitete auf einem Baugelände in Minsk, wo zur
Zeit ein Aquapark errichtet wird.

Premier Michail Mjasnikowitsch und sein Stellvertreter Miachil Russy helfen bei der Errichtung eines neuen Gebäudes für das Museum des Großen Vaterländischen Krieges (1941-1945) mit.

Auf der Baustelle des neuen Gebäudes für das Museum des Großen Vaterländischen Krieges.

Aktivistinnen und Aktivisten gesellschaftlichen Organisationen räumen die Grünanlage am Nationalen Akademischen Großen Opern- und Balletttheater in Minsk auf.

Alexander Radkow und junge Teilnehmer des freiwilligen Arbeitseinsatzes am Nationalen Akademischen Großen Opern- und Balletttheater.

 

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Verbot über Einreise in EU für belarussische Richter verstößt gegen die Verfassungen der EU-Länder

MINSK, 20. April (BelTA) – Einschränkungen, welche EU-Länder gegen belarussische Richter einführen, widersprechen den internationalen Rechtsnormen und den Bestimmungen in den Verfassungen der europäischen und anderer Länder. Dies steht in einer Erklärung des Staatsrats der Richter.

„Die Situation, mit der die Richterschaft der Republik Belarus nun konfrontiert ist, ist präzedenzlos für die moderne Welt. Über 70 Richter verschiedener Gerichte des Landes hat der Europarat in eine Liste von Personen aufgenommen, für die nun die Einreise in die Europäische Union verboten ist“, steht es in er Erklärung.

Im Richterrat wies man darauf hin, dass beliebiger Druck auf Richter mit dem Ziel, sie zu manipulieren, gegen das Prinzip der Unabhängigkeit der Richterschaft verstoße. „Die Unabhängigkeit der Richter ist notwendig für unvoreingenommene Rechtsprechung auf Grund des Gesetzes. Alle staatliche und sonstige Einrichtungen, nationale oder internationale sollen Unabhängigkeit der Richterschaft beachten“, steht es in der Erklärung.

Im Text der Erklärung wird noch betont, dass alle Gerichtsorgane die ihnen vorgelegten Sachen unvoreingenommen, auf der Grundlage von Fakten und gemäß dem Gesetz, ohne jegliche Einschränkungen, rechtswidrige Manipulationen, Zwang, Druck und Drohungen, direkte oder indirekte Einmischung von jenseits behandeln. Diese Prinzipien gehören der allgemein weltweit anerkannten Grundlage der Rechtsprechung. „Sie sind zu den Grundprinzipien der Unabhängigkeit der Richterschaft erklärt und betreffen die Unabhängigkeit der Geruchsorgane, gebilligt von der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1985, anerkannt von vielen grundlegenden Dokumenten zum Status der Richter und der Justiz, verankert in der Allgemeinen Charta der Richter der Internationalen Vereinigung der Richter, die am 17. November 1999 bei der Sitzung des Zentralen Rats genehmigt wurde.“

„Die Richterschaft der Republik Belarus erklärt, dass internationale Justizgrundlagen unwandelbar sind und in Belarus eingehalten werden“, stellte der Rat der Richter fest. In der Erklärung wir es betont, dass die Verfassung der Republik Belarus die Unabhängigkeit der Richter bei der Ausübung der richterlicher Tätigkeit sicherstellt: „Jede beliebige Einmischung in die richterliche Tätigkeit zur Manipulation ist unzulässig und strafbar.“

„Diesen allgemein anerkannten Prinzipien zuwider greift der Rat der Europäischen Union immer öfter zu den Visumseinschränkungen gegen belarussische Richter. Derartige Handlungen werden als Einmischung in die nationale Justiz unseres Landes betrachtet, zugleich werden derartige Handlungen als inakzeptabel und Straftat betrachtet“, steht es im Dokument.

Umso mehr, betonen die Richter, wenden die genannten Sanktionen die Staaten an, in deren Verfassungen das Grundprinzip der Unabhängigkeit der Justiz verankert sei. „Sanktionen gegen belarussische Richter ist ein Verstoß gegen ihre Arbeitsrechte und Freiheiten, sowie ihre bürgerliche Rechte und Freiheiten. Eines der Grundrechte jedes Bürgers ist sein Recht auf Freizügigkeit, abgesehen davon, welche Tätigkeit er ausübt.“

In der Erklärung steht es außerdem, dass diese Sanktionen den Richtern nicht nur die Einreise in die EU verbieten, diese machen die Teilnehme der belarussischen Richter an internationalen Konferenzen unmöglich. 

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Belarus darf Box-Europameisterschaft 2013 austragen

MINSK, 19. April (BelTA) – Die Europameisterschaft im Boxen 2013 findet in der Minsk-Arena statt, teilte der Belarussische Boxverband mit.

Das hat der Europäische Boxverband heute in der Exekutivesitzung im türkischen Trabzon entschieden, wo derzeit der OS Qualifikationsturnier 2012 stattfindet.

Voraussichtlich soll die Box-EM in Minsk am 17./26. Mai 2013 ausgetragen werden.

Im Rennen um das Austragungsrecht hat Belarus die Niederlande überholt. Serbien, ein weiterer Bewerber, hat kurz vor der Abstimmung seine Kandidatur zurückgezogen. Belarus habe sich als würdiger Austragungsort präsentiert und biete die besten Bedingungen für Durchführung von Sportveranstaltungen und Unterbringung der Gäste und Teilnehmer, hieß es. 

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Kunstausstellung "Wärme und Farben von Venezuela" im Kunstpalast in Minsk eröffnet

Der Kunstpalst in Minsk

MINSK, 19. April (BelTA) – Die Ausstellung "Wärme und Farben von Venezuela" wurde heute im Kunstpalast in Minsk eröffnet, teilt die Nachrichtenagentur BelTA mit.

Wie der Außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter von Venezuela in Belarus Americo Diaz Nunez bemerkt hat, sei diese Ausstellung nur der Anfang. In Minsk sollten noch einige Ausstellungen sowie mit den Werken von venezolanischen Künstlern, als auch mit gemeinsamen Werken der belarussischen und venezolanischen Künstler durchgeführt werden. Der stellvertretende Vorsitzende des belarussischen Künstlerverbandes Sergej Timochow hat die Idee des Botschafters über die gemeinsamen belarussisch-venezolanischen Expositionen unterstützt.

Die Ausstellung mit den Werken von 14 venezolanischen Künstlern unserer Zeit findet in Minsk im Rahmen der Exposition "Die Kunst von Venezuela reist durch die ganze Welt" statt. Daran nehmen einige moderne venezolanische Künstler teil, deren Werke in der Galerie in Kiew ausgestellt sind.

Die Werke von Asdrubal Marot „Frauen in Harmonie“ und „Natur“ ziehen die Aufmerksamkeit der Besucher durch einige besondere Technik der Ausführung und helle Farben an. Darüber hinaus präsentieren inre Werke Aristidis Lira, Jesus Marquez und andere Künstler.

Im Rahmen der Veranstaltung hat die belarussisch-venezolanische Tanzgruppe Yolanda Moreno des lateinamerikanischen Simon-Bolivar-Kulturzentrums aufgetreten.

Die Ausstellung wurde von der venezolanischen Botschaft in Belarus, dem lateinamerikanischen Kulturzentrum zusammen mit dem Kunstpalast in Minsk organisiert.

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Botschafter von Kuba in Minsk verurteilt EU-Sanktionen gegen Belarus

Die Außenminister von Cuba und Belarus bei Beratungen 2011

MINSK, 16. April (BelTA) – Der Außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter von Kuba in Belarus, Alfredo Nieves Portuondo, hat auf dem Treffen mit den belarussischen Parlamentariern, das dem 20. Jahrestag seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Belarus gewidmet wurde, die EU-Politik der Sanktionen gegen Belarus verurteilt.

Der Botschafter sagte, dass sich Kuba schon seit 53 Jahren die Blockade von der Seite der Vereinigten Staaten fühle. Dabei betonte er: "Ich möchte die Bemühungen der EU-Länder verurteilen, die die Politik der Sanktionen gegen Belarus betreiben".

Alfredo Nieves Portuondo hat seine Sicherheit geäußert, dass sich die belarussischen Beziehungen zwischen Kuba und Belarus auch weiter positiv entwickeln würden. Dabei sagte er: "Warum bin davon ich sicher? Weil unsere Beziehungen auf einer starken Freundschaft beruhen. Sie besteht schon seit Jahrzehnten".

"Die Völker von Belarus und Kuba sind ähnlich. Eine gute und feste Basis unserer Beziehungen ist vor allem die Freundschaft zwischen unseren Völkern", fügte er hinzu.

Dabei sagte der stellvertretende Außenminister von Belarus Sergej Alejnik, dass die freundliche Zusammenarbeit viel früher begonnen habe, obwohl das Land den 20. Jahrestag seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen feiern werde, und äußerte seine Hoffnung, dass diese Beziehungen noch Jahrzehnte dauern würden. 

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Jugendparlament wird 2012 in Belarus gebildet werden

Der Vorsitzende des Veteranenrates, Ehrenbürger von Minsk,
Arbeitsheld Alexander Sloboda und junge belarussische Bürger

MINSK, 17. April (BelTA) – In diesem Jahr soll in Belarus ein Jugendparlament geschaffen werden. Dies teilte der Vorsitzende des Rats junger Forscher der Nationalen Wissenschaftsakademie von Belarus, Wladimir Kasbanow, im Gespräch der Nachrichtenagentur BelTA mit.

Das Jugendparlament von Belarus wird Belange des Landes in der Weltarena in Kooperation mit ähnlichen Strukturen in den GUS-Ländern vertreten. Mitglieder des Jugendparlaments werden politische Interessen des Landes verteidigen, Vorschläge zur Verbesserung der aktuellen Normen und Gesetze einbringen, sich an Entwicklung Rechtsakten beteiligen. Parlamentarier werden immer auf dem Laufenden, was die aktuelle Lage im Land und in der Wirtschaft, Bildung, Handel, Kultur und andere Bereiche angeht, sein, sowie zur deren weiteren Entwicklung beitragen.

Im Mai soll die Interparlamentarische Versammlung der GUS über die Schaffung einer Interparlamentarischen Versammlung der Jugendparlamente der GUS entscheiden, teilte Wladimir Kasbanow mit. 

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