Der erste stellvertretende Außenminister Kubas besucht Belarus

MINSK, 14. März (BelTA) – Der erste stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten Kubas Marcelino Medina Gonzalez kommt zu einem Arbeitsbesuch in Belarus am 14./16. März an. Dies gab die Botschaft der Republik Kuba in Belarus bekannt.

Die Delegation aus Kuba besucht Belarus vom 14. bis zum 16. März. Auf dem Programm sind die Verhandlungen mit den Leitern des belarussischen Außenministeriums, sowie die Gespräche mit den belarussischen Abgeordneten.

Im Fokus der Verhandlungen steht eine breite Palette von Fragen über den Kooperationsausbau zwischen Belarus und Kuba.

BELTA

Lukaschenko: Venezuela kann auf Belarus immer bauen

MINSK, 6. März (BelTA) – Nach dem Tod des venezolanischen Staatschefs Hugo Chavez hat Präsident Alexander Lukaschenko seiner Familie, dem Bruder und Gouverneur von Barinas, Adan Chavez, dem venezolanischen Vizepräsidenten Nicolas Maduro und dem Präsidenten der Nationalversammlung, Diosdado Cabello, sein tiefes Beileid ausgesprochen. Das teilte der Pressedienst des belarussischen Staatschefs der Telegraphenagentur BelTA mit.

„Mit tiefer Trauer habe ich die Meldung über den Tod meines Freundes und Bruders, Hugo Chavez, wahrgenommen“, heißt es im Kondolenzschreiben an Nocolas Maduro. „Hugo Chavez ist in die Weltgeschichte als flammender Patriot eingegangen, der sein Leben dem Dienst an Heimat und der Idee der Revolution gewidmet hat.“

„Dank seiner konsequenten und ergebnisreichen Tätigkeit auf der Weltarena bleibt Hugo Chavez als eine Große Persönlichkeit für immer in Erinnerung der Weltgemeinschaft, als eine nicht gebrochene und ehrliche Person, als wahrer Volkspräsident und nationaler Führer, als Vorbild für die nächsten Generationen“, heißt es im Beileidsbrief.

Der belarussische Staatschef zeigte sich überzeugt, dass Chavez Werk, nämlich die Bolivarianische Revolution in Venezuela und Integration in Lateinamerika, weiter leben und gepflegt werden wird.

„Sein Beitrag zur Entwicklung bilateraler Beziehungen von Belarus und Venezuela wird in Belarus sehr hoch eingeschätzt. Sein Name hat sich für immer ins Buch der belarussisch-venezolanischen strategischen Partnerschaft eingeschrieben“, betonte der Staatschef.
Im Kondolenzbrief an Diosdado Cabello heißt es, in Belarus und in der ganzen Welt hat man Hugo Chavez als einen hervorragenden Politiker, selbstlosen Patrioten, prinzipientreuen Staatschef angesehen und geehrt. Er hat die Freiheit und die Souveränität seines Landes konsequent verteidigt und wurde zur Lokomotive von Integrationsbemühungen in Lateinamerika. Ihm waren die Erfolge im sozial-wirtschaftlichen Leben des Landes zu verdanken, ebenso wie die Erhöhung des Lebensniveaus eines jeden Landesbürgers.

„Ich bin stolz darauf, gemeinsam mit Hugo Chavez ein sicheres Fundament bilateraler Zusammenarbeit und strategischer Partnerschaft zwischen Belarus und Venezuela zum Wohle und Prosperität unserer Völker aufgebaut zu haben. Ihr Land darf auch weiterhin auf Hilfe aus Belarus rechnen“, hieß es.

„Ich und Hugo, wir waren uns wie Brüder, wir waren treue Verbündete und richtige Freunde“, schrieb Alexander Lukaschenko im Kondolenzbrief an Adan Chavez. „Ich teile ihr Leid wie mein eigenes. Ich verspreche: Alles, was wir zum Glück und Wohle unserer Völker vorhatten, das werden wir unbedingt verwirklichen.“

BELTA

Alexander Lukaschenko: Belarus hat den besten Freund verloren

Im Jahr 2010 war Hugo Chávez in Belarus zu Besuch

MINSK, 6. März (BelTA) – Anlässlich des Todes von Präsident der Bolivarianischen Republik Venezuela, Hugo Chavez, hat sich der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in einer Trauerrede an belarussische Bürger und internationale Gemeinschaft gewandt.

„Die Meldung über den Tod unseres treusten Freundes, unseres Bruders, des Präsidenten von Venezuela, Hugo Chavez Frias, hat unsere Herzen mit tiefer Trauer erfüllt“, heißt es im Kondolenzschreiben.

„Tief bewegt trauern wir gemeinsam mit dem venezolanischen Volk um das frühe Dahinscheiden von Hugo Chavez, eines der größten Staatsmänner der Gegenwart, des unbeugsamen Helden, des flammenden Patrioten und des Kämpfers um die Unabhängigkeit, des hervorragenden Politikers, Denkers und Redners, eines starken und vitalen Menschen, der sein ganzes Leben voll und ganz auf den Altar der Heimat gelegt hat.

Unter Führung von Chavez, der sich in direkter Nachfolge des südamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers Simon Bolivar gesehen hat, hat Venezuela das verhasste Joch der Zurückgebliebenheit und des Elends abgeworfen und sich von der politischen und wirtschaftlichen Unterdrückung ausländischer Mächte befreit. Mit starker Hand führte Präsident Chavez sein Heimatland unbeirrt zum Glück und zur Freiheit. Er war und bleibt für Millionen Menschen ein echter Vater des venezolanischen Volkes, Beschützer der Armen, Schwachen und Rechtlosen, Leuchte der Hoffung und Hort der Demokratie in Lateinamerika.

In Person von Hugo Chavez haben wir einen treuen Freund verloren, der Belarus sehr tief in sein Herz geschlossen und uns immer in schwierigen Zeiten geholfen hat. Gemeinsame Arbeit zum Wohle von Belarus und Venezuela, warme und menschliche Beziehungen, die uns seit Jahren verbunden haben, bleiben mir immer in Erinnerung.

Der Name des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez Frias hat sich für immer ins Buch der Weltgeschichte eingeschrieben, seine Persönlichkeit und sein Lebenswerk gehören nun der Ewigkeit.

Wir sprechen heute unser tiefstes Beileid Angehörigen und Verwandten von Hugo Chavez aus, dem gesamten Volk von Venezuela. Wir schwören, die gemeinsamen Pläne und Vorhaben in die Tat umzusetzen, die Politik der Freundschaft und der gegenseitigen Hilfe fortzusetzen und alles Mögliche dafür zu tun, Zusammenarbeit zum Wohle der beiden Staaten zu stärken und zu entwickeln.

Ruhe in Frieden, unser Freund und Bruder Hugo Chavez. Dein Werk wird ewig leben!“

BELTA

 

Belarus empört über SS-Legion-Denkmal in Lettland

Bobruisk 1944 - Zivilisten versorgen die Befreier vom Faschismus

MINSK, 19. September (BelTA) – Das Außenministerium von Belarus äußert große Empörung über die Errichtung eines Denkmals in der Stadtmitte des lettischen Bauska zu Ehren der lettischen SS-Legion. Das erklärte der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums Andrej Sawinych zum Kommentar der Errichtung eines Denkmals zu Ehren der Verbrecher aus der lettischen SS-Legion in Lettland. „In den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges führten Verbrecher dieser Division Sühnemaßnahmen im Gebiet Brest durch. An ihren Händen ist Blut unserer Partisanen und belarussischer Zivilbevölkerung“, sagte Andrej Sawinych. Besonders große Besorgnis erweckt die Tatsache, so er, dass lettische Verwaltungsbehörden die Errichtung bewilligten, einige daran auch teilgenommen haben. Die Zeremonie der Eröffnung, an der auch Minderjährige teilgenommen haben, sei frevelhaft, meint man in der belarussischen Außenbehörde. „Es ist eine opportunistische Propaganda heutiger Formen von Rassismus und Neonazismus unter den Jugendlichen“, meint Andrej Sawinych. „Belarussische Seite kritisiert scharf die Errichtung des Monuments zur Ehren der Verbrecher, die für NS-Regime gekämpft hatten, und schätzt es als unverhüllte Schändung der Erinnerung an Gefallene, als Vorgehen gegen allgemeineuropäische historische Werte“, sagte Andrej Sawinych. BELTA

Belarus unterstützt Russland in der Syrien-Frage

MINSK, 15. August (BelTA) – Belarus befürwortet die Position Russlands zur syrischen Frage. Dies erklärte der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko auf dem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. „Was unsere Position zu internationalen Problemen angeht, und in erster Linie zu Gefahrenherden, so stimm t sie mit der Position der Russischen Föderation überein. In dieser Hinsicht können Sie absolut sicher sein und sich keine Gedanken machen. Wir unterstützen alle Ihren Anstrengungen, insbesondere diese zur Stabilisierung der Lage in Syrien“, versicherte der Präsident von Belarus. Alexander Lukaschenko schlug Sergej Lawrow vor, im Laufe des Treffens eine gemeinsame Position zu verschiedenen Fragen zu formulieren. BELTA

Lukaschenko und Chavez sprechen über umfassende Möglichkeiten für bilaterale Zusammenarbeit

CARACAS, 27. Juni (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko und der venezolanische Staatschef, Hugo Chavez, sprechen über umfassende Möglichkeiten für den Ausbau der belarussisch-venezolanischen Zusammenarbeit. Solche Meinung haben die Staatschefs der beiden Länder heute beim Treffen in Caracas geäußert. Der Präsident Venezuelas, Hugo Chavez, hat ein Gespräch mit den Journalisten durchgeführt und dem belarussischen Volk seine Dankbarkeit für die Hilfe bei der Entwicklung Venezuelas geäußert, dabei hat er seine Aufmerksamkeit auf die Qualität der belarussischen Produkte gelenkt. Hugo Chavez begrüßte herzlich den belarussischen Staatschef. „Heute ist ein feierlicher Tag für Venezuela, weil wir Alexander Lukaschenko zu Besuch empfangen können“, sagte der Präsident von Venezuela. Nach einer gegenseitigen herzlichen Begrüßung begann eine offizielle Begrüßungszeremonie des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, wo die venezolanische Militärkapelle die belarussische Nationalhymne gespielt hat. Dabei hat Hugo Chavez einige Worte über die belarussisch-venezolanische Zusammenarbeit gesagt. "In den letzten Jahren haben wir nicht nur eine strategische Allianz, sondern eine echte Brüderschaft gegründet", sagte der venezolanische Präsident. In seinen Worten zu Alexander Lukaschenko wies er auf die Reise des belarussischen Präsidenten nach Kuba hin und hob die Bereitschaft der belarussischen Seite zur Erweiterung der Beziehungen mit den Ländern Lateinamerikas hervor. Hugo Chavez äußerte seine Dankbarkeit Alexander Lukaschenko für seinen Besuch nach Venezuela und dem ganzen belarussischen Volk, das er als "hart arbeitend, fleißig, bescheiden, freundlich und heldenhaft " beschrieb. Er betonte, dass die Präsidenten noch eine Reihe von Projekten erörtern würden, die bereits in den Bereichen Öl- und Gasförderung, Petrochemie, Bauindustrie, Landwirtschaft, Energie und Gasversorgung umgesetzt würden. Alexander Lukaschenko zeigte sich seinerseits davon sicher, dass alle Vereinbarungen, die Belarus und Venezuela erreicht hätten, vorfristig erfüllt würden. Alexander Lukaschenko betonte, dass Belarus nach Venezuela gekommen sei, um dieses Land in der Entwicklung zu unterstützen. "Wir sind ein europäisches Land und wir sind hier keine Kolonialherren. Wir wollen mit den Venezolanern unsere Erfahrungen austauschen und diesem Volk helfen", sagte der belarussische Staatschef. „Die Entscheidung zur Diversifizierung der Wirtschaft werden die Menschen als eine Heldentat später betrachten“, sagte Alexander Lukaschenko. Hugo Chavez erzählte auch über sein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, der damals zu Besuch in Israel war. Der venezolanische Präsident schätzte positiv die Tatsache ein, dass Wladimir Putin zu seinem ersten Besuch als der russische Staatschef in Belarus angekommen ist. BELTA

Belarus gegen US-Blockade gegen Kuba

HAVANNA, 25. Juni (BelTA) – Belarus befürwortet den Kampf, den Kuba gegen die US-Blockade führt. Dies sagte Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko heute auf dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatsrats und des Ministerrats Kubas, Raul Castro Ruz. „Belarus tritt für den unverzüglichen Stopp der schmählichen US-Blockade Kubas ein“, so Alexander Lukaschenko. Der belarussische Staatschef meint, die Abstimmung über die UN-Resolution zeige von Jahr zu Jahr, die USA kratzen an ihrem eigenen Ansehen mit der Aufrechterhaltung des Rudiments des kalten Krieges. „Wir sprechen uns für die Stärkung der guten freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern aus. Wir sind für Beilegung von Problemfragen durch Verhandlungen und für die Schaffung von Bedingungen für barrierefreie Kooperation zwischen den Ländern“, betonte Alexander Lukaschenko. Belarus erklärt sich bereit, Kuba bei der Durchsetzung seiner Interessen in der Politik, Wirtschaft und anderen Bereichen im eurasischen Raum zu unterstützen. Dies sagte Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko heute auf dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatsrats und des Ministerrats Kubas, Raul Castro Ruz. Alexander Lukaschenko machte darauf aufmerksam, dass die Position von Belarus und Kuba zu vielen wichtigen Fragen der internationalen Tagesordnung übereinstimmen. In erster Linie betrifft dies die Schaffung einer multipolaren und gerechteren Weltordnung. Der Belarussische Staatschef betonte, Belarus schätze hoch das große Ansehen, das Kuba in der Lateinamerikanischen Region, unter den Entwicklungsländern und in der Bewegung der Blockfreien Staaten genieße. BELTA

Lukaschenko: Hugo Chavez ist Mensch mit einem großen Herzen

MINSK, 26. Juni (BelTA) – Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko betont ein hohes Niveau der freundschaftlichen Beziehungen zu Venezuelas Präsident Hugo Chavez, was sich ihm zufolge positiv auf alle Bereiche der bilateralen Kooperation zwischen Belarus und Venezuela auswirkt. Dies sagte der belarussische Staatschef im Interview dem Sender „Venezolana de Television“, das Präsident Lukaschenko am Vorabend vor der Dienstreise nach Venezuela gegeben hat, teilte der Präsidialpressedienst mit.

„Wir pflegen freundschaftliche, brüderliche Beziehungen“, sagte der belarussische Staatschef. „Wir sind offen. Wir sind ehrlich gegenüber unseren und anderen Nationen. Wir sind entschlossen, diese Politik auch weiter zu betreiben.“

„Chaves gewinnt Herzen, er ist ein sehr freundlicher Mensch. Wichtig ist aber, dass dieser mutiger Mensch immer bereit ist, in schweren Zeiten unter die Arme zu greifen. Geben Sie doch zu, nicht alle können es. Das wissen wir zu schätzen“, sagte der belarussische Staatchef. „Venezuela hat uns in der schwersten Zeit seit der Unabhängigkeit unseres Landes unterstützt“, sagte der Präsident.

„Nicht ich soll Ihnen über Chavez erzählen“, sagte Alexander Lukaschenko im Interview. „Er ist ein Mensch mit einem großen Herzen und langfristigen Plänen. Er glaubt an die Sachen, die des Öfteren nur er sieht und versteht.“

„Er sagte mit einst, dass er Leid mit dem Volk Kubas und Nikaraguas habe, die sich in einer komplizierten Situation hin- und herwerfen. Und wo echte Freunde gewonnen haben. In Ecuador entwickle sich die Situation in einer richtigen Richtung. Was könnten wir tun, sagte er, um unsere Freunde in diesen Ländern auch mit Hilfe Ihrer Hochtechnologien zu unterstützen“, erinnerte sich der belarussische Staatschef an ein Gespräch mit Venezuelas Präsident. „Damals dachte ich „Dieser Mann hat so viele Probleme“. Ich weiß, wie viel er arbeitet. Was will denn Chavez erzielen? Dann fragte ich ihn: „Sag mir, warum denkst du bei so vielen Problemen in Venezuela an andere Völker und Länder?“ Und er antwortete: „Weißt du, allein schafft es Venezuela nicht, in Lateinamerika standzuhalten. Deswegen müssen wir um Venezuela herum freundschaftliche Länder vereinigen.“ Es ist ein großes Vorhaben. Es ich richtig.“

„Ich glaubte an diese Idee, umso mehr war ich frappiert über diese Denkweise und beschloss, dass wir, Belarussen, unbedingt dazu einen Beitrag leisten sollten, wenn wir können“, sagte Alexander Lukaschenko. „Ein Jahr ging vorbei. Wir arbeiteten tüchtig an dieser Richtung. Wir dachten daran, wie wir diese Idee verwirklichen können. Was kann Belarus dafür tun. Dafür ist doch eine wirtschaftliche Grundlage notwendig. Sonst wird es nur eine gute Idee sein. Daran arbeiteten wir ein ganzes Jahr“, erzählte Lukaschenko. „Um diese Politik zu verwirklichen, brauchen wir nur Zeit“, meinte der Präsident. „Unsere Politik ist in Zukunft ausgerichtet, und wir sind fest entschlossen, unsere Pläne zu verwirklichen. Zweifeln daran nicht, das schaffe wir.“

„Die Politik, die nun Chavez betreibt, gehört der Zukunft. Er zeigte dem amerikanischen Volk auf zwei Kontinenten, dass man anders leben, denken und sprechen kann. Und diese Politik ist unbesiegbar. Deswegen ist sie richtig“, betonte der belarussische Staatchef.

Alexander Lukaschenko versicherte: „Sie können auf uns immer verlassen, wir werden Ihre Freunde immer sein.“

„Denken Sie aber nicht, dass Ihr Präsident und ich Philanthropen sind und karitative Tätigkeiten betreiben. Nein. Der objektive Grund unserer Zusammenarbeit birgt in der Wirtschaft und besteht darin, dass unsere Volkswirtschaften sich ergänzen“, führte der belarussische Staatschef hinzu.

BELTA

Belarussische Delegation in Venezuela zu Besuch

MINSK, 30. Mai (BelTA) – Heute macht sich eine belarussische Delegation, geleitet vom ersten Vizepremier von Belarus Wladimir Semaschko, auf den Weg nach Venezuela zu einem Arbeitsbesuch. Dort werden belarussische Delegierte drei Tage arbeiten. Dies meldete der Pressedienst des belarussischen Außenministeriums.

Die Delegation setzt sich aus den Vertretern der Ministerien für Architektur und Bauwesen, für Industrie, Ernährung und Landwirtschaft, Energie zusammen. Nach Venezuela fliegt auch der Vize-Außenminister von Belarus Sergej Alejnik mit.

Ziel der Reise ist, aktuelle und wichtige Richtungen der bilateralen Zusammenarbeit zu besprechen, Objekte der belarussisch-venezolanischen Kooperation zu prüfen, etwa Betriebe zur Produktion von Lastern, Traktoren, Straßenbautechnik, Baustoffen, sowie ein Agrarstädtchen zu besuchen.

Geplant sind unter anderem Gespräche mit den Ministern für Äußere Angelegenheiten, Industrie, Erdöl und Förderindustrie, für Bau, Landwirtschaft, Boden und Leitern einiger venezolanischen Betriebe.

BELTA

Belarus, Cuba und Ekuador bauen Zusammenarbeit aus

MINSK, 24. Mai (BelTA) – Belarus baut Kooperation mit Cuba und Ekuador aus, teilte der Pressesprecher des Außenministeriums, Andrej Sawinych, heute auf der Pressekonferenz mit.

Eine Delegation des belarussischen Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten unter Leitung von Vizeminister Sergej Alejnik befindet sich vom 23. bis zum 30. Mai zu einem offiziellen Besuch in Cuba und Ekuador. Belarus vertreten Spitzenfunktionäre belarussischer Ministerien und Leitung des Ölkonzerns Belneftechim, Direktoren belarussischer Industriebetriebe.

In Cuba sollen mehrere Treffen auf höchster Ebene stattfinden, sowie Gespräche in den wichtigsten Branchenministerien. In Ekuador soll sich Sergej Alejnik mit dem Chef der Präsidialverwaltung, der Leitung des Außenministeriums, des Industrieministeriums, des Agrarministeriums, des Bauministeriums, des Transportministeriums und des Verteidigungsministeriums treffen.

Geplant sind Verhandlungsgespräche mit der Leitung staatlicher Ölkonzerne „Petroekuador“ und „Petroamazonas“ sowie des Außenhandelsvereins „Proekuador.“

BELTA

Mjasnikowitsch lädt Iran zur Teilnahme an Investitionsprojekten in Belarus ein

MINSK, 15. Mai (BelTA) – Der belarussische Premier Michail Mjasnikowitsch hat sich mit iranischen Unternehmern getroffen, wie der Pressedienst der Regierung mitteilte.

Iranische Delegation setzt sich aus Vertretern der Unternehmen „Investitionen und Technologien“, „City Telecom Mobile“ zusammen. Dem Treffen wohnte der iranische Botschafter in Belarus Haidar Mansur Hadi Avis bei.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Handelsbeziehungen zwischen Belarus und Iran standen im Mittelpunkt des Treffens. Andere Schwerpunkthemen sind Lieferung belarussischer Agrarproduktion nach Iran, Investitionen in Bereichen Kommunikation, Baugewerbe und Industrie. Belarus übergab den iranischen Unternehmern das Investitionspaket belarussischer Betriebe.

Iranische Partner zeigten ihrerseits Interesse an Kooperation in Bildung und Kommunikationen. Die Gesprächspartner diskutierten die bevorstehende Visite des iranischen Bildungsministers nach Belarus und Themen, die im Rahmen dieses Besuchs besprochen werden sollen.

Es ging unter anderem auch um die gegenseitige Visitmöglichkeit auf höchster Ebene, sagte Mjasnikowitsch.

BELTA 

Außenministerium hält jüngste Äußerungen des litauischen Außenministers für absurd

Der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums, Andrej Sawinych.

MINSK, 16. Mai (BelTA) – Die jüngsten Äußerungen des litauischen Außenministers, Adroius Azubalis, wo er Schaffung in Belarus eines „Übergangsrates“ für äußerst notwendig hält, stellen ein Beispiel der Absurdität dar. Diese Meinung äußerte der Pressesprecher der belarussischen außenpolitischen Behörde, Andrej Sawinych, in Bezug auf die Erklärung des Außenministers Litauens in den Medien.

„Seine Worte wirken läppisch. Er muss wohl sehr müde gewesen sein, als er diese Erklärung machte. Denn nach Absurdität dieser Position kann er sich für einen Eintrag im Guinness World Records Buch bewerben“, sagte Sawinych.

Dabei handelt es sich um eines der letzten Interviews, in dem der Außenminister Litauens gesagt haben soll, er „sei müde von der Unterstützung der belarussischen Opposition“. Er sehe nur einen Ausweg, und zwar Schaffung eines alternativen Machtzentrums. Gemeinsam mit Freunden aus den Vereinigten Staaten denke er an die Einrichtung eines Übergangsrates. Diese Institution könnte in Belarus Gehör finden. In Bezug auf seine Idee sei aber bislang keine Reaktion aus Brüssel erfolgt, wird er von Internetmedien zitiert.

Es sei bemerkenswert, so Sawinych, dass die außenpolitische Beraterin der litauischen Präsidentin, Jovita Neliupsiene, vor wenigen Tagen eine ganz gegenteilige Meinung diesbezüglich formuliert habe. Ihr zufolge darf kein Staat es zum Ziel setzen, die politische Ordnung eines anderen Staates zu ändern. Staatliche Institutionen und Botschaften dürfen sich in die Angelegenheiten eines anderen Staates nicht einmischen.

Somit könne man davon hinausgehen, dass die Meinung des litauischen Außenministers nur seine persönliche, aber keinesfalls die offizielle Haltung von Vilnius gegenüber Belarus sei.

BELTA

Belarus zum Mitglied der ECOSOC-Kommissionen gewählt

MINSK, 28. April (BelTA) – Im UN-Hauptquartier fanden am 26. April die Wahlen der Mitglieder in die Kommissionen des Wirtschafts-und Sozialrates (ECOSOC) statt. Belarus wurde zum Mitglied der Kommission für die Rechtsstellung der Frauen für 2013/2017 und der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege für 2013/2015 gewählt. Darüber teilte der Pressedienst des belarussischen Außenministeriums mit.

Die Kommission für die Rechtsstellung der Frau, die aus 45 Staaten besteht, beschäftigt sich mit einer breiten Palette von Themen, die die Rechte der Frauen in politischen, wirtschaftlichen, zivilen, sozialen Bereichen angehen. "Die Tatsache, dass Belarus zum Mitglied dieser Kommission ausgewählt wurde, zeugt davon, dass die internationale Gemeinschaft die aktive Position von Belarus bei der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in der UNO anerkennt und positiv Belarus im Bereich der Förderung der Frauenrechte einschätzt", bemerkte man im Außenministerium. Als Mitglied der Kommission für die Rechtsstellung der Frau bekommt Belarus eine einzigartige Gelegenheit, sich mit Ideen und Erfahrungen auszutauschen, um die Verpflichtungen zur Förderung und zum Schutz der Frauenrechte aktiv zu erfüllen.

Die Mitglieder des Wirtschafts-und Sozialrates haben einstimmig für die Kandidatur von Belarus in der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege für 2013-2015 abgestimmt. Belarus wurde schon mehrmals zum Mitglied dieses internationalen Gremiums gewählt. "Als Mitglied der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege richtet Belarus seine Tätigkeit auf die Stärkung der gemeinsamen Anstrengungen von Staaten bei der weltweiten Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Verbesserung des Systems der internationalen Strafrechtspflege, sowie die Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in der UNO auf dem Gebiet der Kriminalitätsvorbeugung", wurde im Außenministerium betont.

BELTA

Belarus ist am weiteren politischen Dialog mit Kuba interessiert

MINSK, 16. April (BelTA) – Belarus ist an der weiteren Entwicklung des politischen Dialogs mit Kuba interessiert. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für internationale Angelegenheiten und Beziehungen zur GUS, Witali Busko, beim Treffen mit dem Außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter von Kuba in Belarus Alfredo Nieves Portuondo.

Der belarussische Abgeordnete betonte, dass die beiden Länder über eine gute vertragsrechtliche Basis verfügten, die auf mehr als 25 zwischenstaatlichen und zwischenbehördlichen Vereinbarungen in den Bereichen Handel, Transport, Militär und Technik, Gesundheit usw. beruht.

"Wir sind an der Weiterentwicklung des politischen Dialogs, sowie an der Vertiefung der Zusammenarbeit in solchen Bereichen, wie z.B. Maschinenbau, Pharmazeutik, Medizin, innovative Technologien interessiert", sagte Witali Busko.

"Kuba ist ein stabiler politischer Partner von Belarus auf dem internationalen Niveau. Unsere politischen Beziehungen sind durch die Übereinstimmung der Positionen zu wichtigen internationalen Problemen gekennzeichnet. Wir unterstützen einander in der UNO, in der Bewegung der blockfreien Staaten und anderen internationalen Organisationen. Wir legen einen besonderen Wert auf die parlamentarische Entwicklung unserer Beziehungen", sagte der Abgeordnete, und erinnerte daran, dass es in der Nationalversammlung von Belarus eine Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit mit dem kubanischen Parlament etabliert worden sei.

Dabei betonte der Leiter dieser Gruppe, Igor Karpenko, dass die zwischenparlamentarischen Kontakte zwischen den beiden Ländern eine lange Geschichte hätten und bemerkte dabei, dass die Zusammenarbeit mit dem Parlament von Kuba eine der wichtigsten Prioritäten in der internationalen Tätigkeit des belarussischen Parlaments sei. Er fügte auch hinzu, dass sich Belarus immer an eine prinzipielle Position in Bezug auf das "kubanische Problem" gehalten habe und immer wieder für die Abschaffung der Handels- und Wirtschaftssanktionen der USA gegen Kuba plädiert habe.

Laut Igor Karpenko, gebe es heute viele Möglichkeiten für die Entwicklung der belarussisch-kubanischen akademischen, wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit in zahlreichen Fragen. 

BELTA

Lukaschenko gratuliert Kuba zum 20. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen

Alexander Lukaschenko und Raul Castro

MINSK, 16. April (BelTA) – Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko gratuliert dem Vorsitzenden des Staatsrats und des Ministerrats Kubas Raul Castro, sowie dem kubanischen Volk zum 20. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen Belarus und Kuba, meldete der Pressedienst des belarussischen Staatschefs.

Alexander Lukaschenko betonte, in dieser Zeit haben die zwei Staaten ein hohes Niveau der politischen Verständigung und Vertrauens erreicht.

„Die belarussisch-kubanische Zusammenarbeit gründet sich auf einem festen Fundament der Freundschaft und gegenseitiger Achtung, sowie auf der Übereinstimmung der Positionen und Achtung eigener Unabhängigkeit, der nationalen Würde, sozialer Gleichberechtigung“, steht es in der Gratulation.

„Ich bin mir sicher, dass die strategische Partnerschaft zwischen Belarus und Kuba sich im Weiteren genauso dynamisch weiterentwickeln wird“, betonte der belarussische Präsident.

BELTA

Lukaschenko gratuliert dem Präsidenten von Südafrika zum 70. Geburtstag

Jacob Zuma

MINSK, 12. April (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gratulierte dem Präsidenten der Republik Südafrika, Jacob Zuma, zum 70. Geburtstag. Dies teilte der Pressedienst des belarussischen Staatschefs der Nachrichtenagentur BelTA mit.

Alexander Lukaschenko betonte, dass es äußerlich symbolisch sei, dass der Geburtstag des Präsidenten von Südafrika mit dem 100. Jahrestag des Afrikanischen Nationalkongresses zusammengefallen sei. "Die Prinzipien der Gerechtigkeit und Gleichberechtigung wurden zum Bestandteil Ihrer Politik im Land und in der Partei", hieß es im Gratulationsschreiben.

"Ich hoffe, dass wir gemeinsam das große Potenzial der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern realisieren werden", sagte das Staatsoberhaupt.

BELTA

Werke zur Montage von Kfz und Traktoren in Venezuela fertig gebaut

Präsident Alexander Lukaschenko und Hugo Chávez, Präsident von Venezuela

MINSK, 9. April (BelTA) – Belarussische Baufirmen haben Werke, wo Lastkraftwagen des Minsker Automobilwerks MAZ und Traktoren Belarus des Minsker Traktorenwerks MTZ zusammengebaut werde, im venezolanischen Staat Barinas fertiggebaut. Dies gab der Pressedienst des Ministeriums für Architektur und Bauwesen von Belarus bekannt.

Mit der Errichtung der beiden Werke wollte Belarus zur weiteren Entwicklung des Maschinen- und Traktorenbaus in Venezuela beitragen. Unter weiteren Zielen des Projekts war die Versorgung des Binnenmarktes mit einheimischen Produkten und Verringerung der Importabhängigkeit. Für Belarus bringe dieses Projekt neue Absatzmärkte für Automobile und Traktoren in Lateinamerika mit sich.

Die Jahreskapazität des Werks MAZ VEN beträgt bis zu 5000 Laster und die des Werks Veneminsk Tractores bis zu 10 000 Traktoren. Die gesamte Fläche der Geländer der Werke beläuft sich auf 18 Hektar.

Im Pressedienst teilte man weiter mit, vom Fließband des Baustoffwerks in Venezuela gingen erste Produkte.

Das Neue Werk befindet sich im Staat Miranda in der Industriezone El Marques, etwa 32 Kilometer von Caracas entfernt. Die Jahreskapazität soll 25 Millionen Blöcke ausmachen, doch im Weiteren soll diese um 30 Prozent vergrößert werden.

Belarussische Fachkräfte helfen ihren Venezolanischen Kollegen bei der Schaffung neuer Produktionskapazitäten. Darunter ist ein Werk zur Produktion von Straßen- und Bautechnik der Marke Amkodor.

Der neue Leiter des Unternehmens Belsarubeschstroi, das Baudienstleistungen exportiert, Witali Bondarik, zeigte sich sicher, dass alle mit Venezuela getroffenen Vereinbarungen im Baubereich fristgemäß verwirklicht werden, meldete der Pressedienst.

BELTA

Belarus und Myanmar erkunden Lösungen zu gemeinsamen Projekten im Öl und Gassektor

Republik der Union von Myanmar

MINSK, 9. April (BelTA) – Belarus und Myanmar erkunden mögliche Lösungen zu gemeinsamen Projekten im Öl und Gassektor. Dies teilte der Ministerpräsident von Belarus Michail Mjasnikowitsch auf dem Treffen mit dem Energieminister Myanmars Thein Htay, das heute in der Regierung von Belarus stattgefunden hat, mit.

Dem Ministerpräsidenten zufolge werde das Unternehmen Belorusneft als Partner für Belarus in Myanmar arbeiten. Das belarussische Unternehmen habe viele Erfahrungen bei der Kooperation mit verschiedenen Ländern gesammelt, etwa in Venezuela, Algerien, im Irak, Indien, Kuba, Russland. Es habe Erfahrungen in Ölförderung auf neu erkundeten Lagerstätten, sowie auf schon ausgebauten. „Dieses Thema, die Ölförderung auf den schon betriebenen Lagerstätten, ist sehr aktuell für unser Land“, sagte Michail Mjasnikowitsch.

„Die Regierung hält gemeinsame Projekte immer im Auge“, sagte der belarussische Premier. Nun handle es sich um die Kooperation auf Initiative Myanmars bei, Abbau von Gold-, Kupfer- und Zinnlagerstätten, so Mjasnikowitsch.

Er sieht auch große Aussichten in der Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im Landtechnikbau. Michail Mjasnikowitsch bestätigte die Bereitschaft seines Landes, in Myanmar Maschinenbauwerke zu errichten, in erster Linie ging es um Werke zur Montage der Kfz, Traktoren und sonstiger Technik. „Wir warten auf Ihre Entscheidung“, sagte der belarussische Regierungschef. Er betonte, dass die Liste nicht geschlossen sei, Belarus günstige Bedingungen für erfolgreiche Kooperation von Unternehmen aus Belarus und Myanmar schaffen werde.

Der Premier versicherte, Belarus gehe allen Verpflichtungen zu gemeinsamen Projekten fristgemäß nach, die bei seinem letzteren Besuch im Dezember vergangenen Jahres getroffen worden waren. Michail Mjasnikowitsch machte einen Akzent darauf, dass Investitionsprojekte, an denen zwei Staaten arbeiten werden, im Rahmen des Einheitlichen Wirtschaftsraums von Russland, Belarus und Kasachstan verwirklicht werden.

Michail Mjasnikowitsch bedankte der Regierung und dem Präsidenten Myanmars für warmen Empfang und Aufmerksamkeit gegenüber der belarussischen Delegation damals. Er betonte, Belarus freue sich über Erfolge und Fortschritte des Partnerlandes bei der Modernisierung und Stärkung der Rolle in der Weltarena.

Michail Mjasnikowitsch teilte weiter mit, Belarus habe eine Zustimmung des Präsidenten Myanmars
Thein Sein auf die Einladung, Belarus im laufenden Jahr zu besuchen, bekommen.

Der Energieminister Myanmars Thein Htay sagte nach dem Treffen mit dem belarussischen Premier, Ziel des Besuchs sei, das Potenzial der Kooperation in allen beriechen einzuschätzen. „Auf dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Belarus wurden einige Vorschläge erläutert, darunter Gründung eines Betriebs zur Montage von Ölfeldausrüstung in Myanmar“, so der Energieminister.

BELTA

Für Wiederherstellung des Dialogs EU-Belarus ist guter Wille der EU-Politiker nötig

Belarus ist bereit, den Dialog mit den Ländern der Europäischen Union wiederherzustellen, wenn aber die EU-Beamten ihren Willen dazu auch zeigen und es begreifen, dass der weitere Dialog nur auf gleichberechtigter Grundlage möglich ist. Diese Meinung äußerte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Staatsaufbau, Kommunalverwaltung und Reglement, Michail Orda, im Gespräch der Nachrichtenagentur BelTA.

Der Abgeordnete betonte, Belarus habe sich immer für die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten ausgesprochen, und die EU sei dabei keine Ausnahme. Der Dialog sei nicht möglich, wenn einer der Seiten, im gegebenen Fall die EU) Sanktionen und Ultimaten einsetzt. „Ich würde den EU-Beamten empfehlen, zumindest den Ton zu ändern und aufzuhören, sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einzumischen. Sie sollten es begreifen, dass sie mit einem unabhängigen Staat zu tun haben und sich in diesem Zusammenhang anständig zu verhalten, anstatt leichtfertige diplomatische Demarchen zu begehen, wegen die sie sich schämen sollten“, meint Michail Orda.

Der Parlamentarier schließt nicht aus, dass jemand die Art und Weise, wie Belarussen leben und arbeiten, ihre Politik nicht möge. „Das ist doch unser Leben“, sagte er. „Wir reden doch keinem Land in ihre inneren Angelegenheiten rein, wie man sich verhalten soll. Wir schaffen keine Fonds für die Unterstützung der Opposition in den EU-Ländern, obwohl die EU ständig die illegalen Aktivitäten der so genannten belarussischen Opposition finanziert. Wir drohten nie einem Land mit Sanktionen“, so der Abgeordnete. Inzwischen führt die EU wirtschaftliche Sanktionen gegen belarussische Unternehmen und Betriebe und verletzte somit völkerrechtliche Normen.

Michail Orda ist überzeugt, beliebige Auseinandersetzungen zwischen den Staaten seien am Tisch der Verhandlungen zu klären. „Wenn man mit etwas nicht einverstanden ist, wollen wir dann diese Frage besprechen, nach Kompromissen suchen. Das passt den EU-Beamten offensichtlich nicht. Sie haben schon einen Diktat-Ton entwickelt. Auf diese Weise zeigen sie ihr echtes Gesicht. Wenn sie dabei über Demokratie reden, dann sieht das ja lächerlich aus. Beim Einführen von Sanktionen gegen Betriebe, wo Menschen arbeiten, offenbaren sie ihre zynischen Ziele“, sagte der Abgeordnete. Das einzige Ziel, das die EU-Beamten verfolgen, sei das Einkommensniveau senken zu lassen und dadurch bei Menschen Unzufriedenheit zu erwecken. „Und dies sind Handlungen gegen die nationale Sicherheit unseres Landes. Sagt mit mal, wie kann man denn mit der EU kooperieren und Gespräche führen, wenn jeder Vorschlag der EU als Forderung klingt und von Ultimaten begleitet wird“, fragte der Parlamentarier.

Er erinnerte, die Europäische Union versuche immer, auf Belarus zu drücken. Als Beispiel führte Michail Orda den Versuch der EU an, eine parlamentarisch Struktur aus den EU-Ländern und sechs ehemaligen Sowjetrepubliken, darunter auch Belarus, zu schaffen. Euronest. Belarus hatte nichts dagegen, denn das Land sprach sich immer für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit aus. Dann fand es sich heraus, dass es für Belarus besondere Voraussetzungen gegeben habe: neben den belarussischen Parlamentariern wollte Brüssel andere Personen, die es selbst bestimme, in der Struktur sehen. „Dieses Ultimatum der EU findet überhaupt keine Erklärung, weder juristische noch logische. Natürlich wollten wir unter diesen diskriminierenden Bedingungen nicht weiter kooperieren. Und die EU erzählt dann überall, dass sie uns die Hand der Freundschaft gereicht habe, obwohl sie uns ein Bein gestellt hat“, so Michail Orda.

Zur Frage der möglichen Wiederherstellung des Dialogs sagte Michail Orda: „Wir sind für Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit. Wir dulden aber Frechheit und Gewalt nicht. Nun soll die EU eine Entscheidung treffen. Wenn sie möchte, so laden wir sie zu Gesprächen ein.“

BELTA 

China eröffnet für Belarus eine Kreditlinie von $16 Mrd.

MINSK, 5. April (BelTA) – China hat neue Kreditlinien für Belarus zur Finanzierung gemeinsamer Projekte eröffnet. Der Betrag der Kreditlinie beläuft sich auf 16 Millionen Dollar. Dies teilte der Vorsitzende des Republikrats der Nationalversammlung von Belarus, Anatoli Rubinow, auf dem Treffen mit dem außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Chinas in Belarus, Gong Jianwei, mit.

„China ist für uns ein nahes brüderliches Land, zu dem wir enge freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen pflegen“, so er.

Anatoli Rubinow sagte, so warme Beziehungen, die auch als strategische Partnerschaft zwischen den Staaten betrachtet werden, seien kein Zufall. Die Völker von Belarus und China waren ähnliche Wege gegangen. Sie mussten Vieles überwinden und erzielten Vieles nur durch harte Arbeit und Beharrlichkeit. Die Staatschefs pflegen auch warme Beziehungen, was auch von großer Bedeutung für zwischenstaatliche Beziehungen sei.

Ein hohes Niveau der belarussisch-chinesischen Beziehungen bilde eine feste Grundlage für weitere dynamische Entwicklung der Handelsbeziehungen.

Nun arbeiten Belarus und China erfolgreich an gemeinsamen Projekten. „Wir sind China für Kredite dankbar. Nun beträgt diese Summe 16 Milliarden Dollar. Nun werden diese Gelder effektiv genutzt“, sagte Anatoli Rubinow.

Er bemerkte, eine große Bedeutung für die Beziehungen haben Kontakte in Kultur, auch die Zusammenarbeit in der Bildung und Wissenschaft.

Gong Jianwei seinerseits sagte, dass die Beziehungen heute auf einem hohen Niveau entwickelt werden. Anfang des Jahres feierten die Staaten 20 Jahre seit der Herstellung der diplomatischen Kooperation. Aus diesem Anlass werden in verschiedenen Städten in zwei Ländern feierliche Veranstaltungen durchgeführt. Geplant sind belarussische Kulturtage in China.

Der Ansicht des Diplomaten sollten die Länder intensiver die Zusammenarbeit zwischen den Regionen, Städten, Gebieten und Provinzen ausbauen.

Der Botschafter teilte weiter mit, dass China nun die Vorbereitung von Dokumenten zum Chinesisch-belarussischen Industriepark abschließe.

Außerdem solle im laufenden in Harbin die 23. Internationale Messe stattfinden, zu der auch die belarussische Seite eingeladen sei, so der Botschafter.

BELTA